§ 1
Die Carl Heinrich Koch-Stiftung ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechs. Sie hat ihren Sitz in Hannover.


§ 2
Abs. 1
Zweck der Stiftung ist die Förderung
- der Heilung sowie der Schul- und Berufausbildung bedürftiger begabter blinder Kinder
- der Heilung sowie der Schul- und Berufausbildung bedürftiger begabter kindergelähmter Kinder.

Abs. 2
Der zu Abs.1a. genannte Zweck soll vorrangig erfüllt werden.

Abs. 3
Ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung besteht nicht.

Abs. 4
Der Stiftungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Gewährung von Erziehungsbeihilfen, Übernahme von ärztlichen Kosten für Heilzwecke und für Klinikaufenthalte, für orthopädische und andere Hilfsgeräte, für Kur- und Erholungsaufenthalte.

Abs. 5
Der Stiftungszweck wird auch erfüllt, wenn die Förderungsmaßnahme mehreren Kindern zugute kommen kann. In diesem Fall gehen durch die Stiftung angeschaffte Gegenstände in das Eigentum der jeweils für die Kinder zuständigen Bildungseinrichtung bzw. der betreuenden Institution über.


§ 3
Abs. 1
Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts ''Steuerbegünstigte Zwecke'' der Abgabenordnung.